Hier stellt die GLH alle Unterlagen zu öffentlichen Sitzungen des Hirschberger Gemeinderates und der Ausschüsse zum download als pdf-Dateien zur Verfügung. Da die Sitzungsunterlagen (mit Anhängen und Erläuterungen) zum Teil recht umfangreich sind, kann der download, je nach persönlichem Internetzugang einige Zeit in Anspruch nehmen. Klicken Sie einfach auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt, der Sie interessiert.

 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 28. Juni, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner
2. Jahresrechnung 2010 – Gemeindehaushalt, Feststellung
3. Jahresabrechnung 2010 – Eigenbetrieb Wasser und Abwasser, Feststellung
4. Stromkonzession; a) Konkretisierung des Beteiligungsmodells Netzgesellschaft; b) Gewichtung der Vergabekriterien; Beratung und Beschlussfassung
5. Ausbau der Kleinkindbetreuung >3Jahre in Kindergärten – Grundsatzbeschluss
6. Kindergärten; Richtlinien zur Aufnahme von Kindern in Ganztagesgruppen; Information
7. Kindergärten; Anpassung der Gebühren a) 2011/2012, b) 2012/2013; Beratung und Beschlussfassung
8. Schülerbeförderung/Busverkehr Linie 629/630; Ausweitung des Angebotes; a) Beratung und Beschlußfassung, b) Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
9. Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße; Verlängerung der   Zuschussvereinbarung
10. Kleinkindgrippe Großsachsen; Sanierung des Pumpenturms; Beratung und Auftragsvergabe
11. Bekanntgabe, Anfragen und Anträge

 

 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 31. Mai, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner
2. Kleinkinderkrippe Leutershausen, a) Ergänzung des Betriebskostenvertrags; Beratung und Beschlussfassung
3. Grundschule Großsachsen; Fenstererneuerung, Auftragsvergabe 
4. Gemeinderat, a) Antrag von Gemeinderat Manfred Kopp auf Ausscheiden aus GR, b) Nachrücken in den GR und Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen; Beratung und Beschlussfassung
5. Bekanntgabe, Anfragen und Anträge

 

 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 22. Februar, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner
2. Stromkonzession, a) Grundsatzentscheidung bezüglich Beteiligungsmodell, 
   b) Beschluss über Vergabekriterien
3. Haushaltsvollzug 2010, Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgabe
4. Umweltförderprogramm, Beratung und Beschlussfassung
5. Tiefbau Vertragsverlängerung
6. Örtliche Bedarfsplanung – Kitabetreuungsgesetz
7. Qualitätsorientierter und bedarfsgerechter Ausbau Tagesbetreuung/Umfragen
8. Anträge

 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 26. Oktober 2010, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

Themen:

 Fragezeit der Einwohnerinnen und Einwohner

1. Festlegung des Verkaufspreises für Brennholz
2. Forstwirtschaftplan 2011; Beratung und Beschlussfassung
3. Haushaltsatzung mit Haushaltsplan 2011; Einbringung des Entwurfs
4. Umbau Kanal und Hauptwasserleitungen Kreuzung Goethestraße, Kreuzung Hohensachsener Straße und Kreuzung Bahnhofstraße, Baubeschluss
5. Volkshochschule und Musikschule Badische Bergsraße; Zuschüsse, Beschlussfassung
6. Neubau Kommunales Hilfeleistungszentrum Hirschberg; Information über den derzeitigen Planungsstand und Beschlussfassung über die Gestaltung der Fassade
7. Änderung des Werkvertrages zwischen der Gemeinde und der Firma Dirk Rakowski über das Ausheben und Schließen von Gräbern; Beschlussfassung
8. Bekanntgaben, Anträge und Anfragen   

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 28. September, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg
 
Themen:

 

1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2. Haushalt 2010: Bericht über den Vollzug

3. Ortskernsanierung Großsachsen II; Beschlussfassung

4. Freiwillige Feuerwehr Leutershausen; überplanmäßige Ausgaben; Beschlussfassung

5. Kanalunterhaltung; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben; Beschlussfassung

6. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

Tagesordnung ATU-Sitzung (öffentlicher Teil) am 14. September, 18.30 Uhr  
im Rathaus Hirschberg
 
Themen:

 

1. Bauvorhaben

a) Bauvoranfrage TreuGrund Bauträger; Errichtung eines 8-Familienhauses mit Tiefgarage Flurstück 4659, Birkenweg, Großsachsen

b) Bauantrag der Gemeinde Hirschberg; zur Errichtung eines kommunalen hilfeleistungszentrum Feuerwehr, DRK und Bauhof auf dem Flurstück 3636, Galgenstraße, Leutershausen

sonstiges

 

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 27. Juli, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Abwasserbeseitigung; Verrechnung von Kostenüber- und Unterdeckungen der Jahre 2007 bis 2009

3. Bebauungsplan Hilfeleistungszentrum

a) Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Abwägung

b) Bebauungsplan „HLZ“, Satzungsbeschluss

c) Örtliche Bauvorschriften „HLZ“, Satzungsbeschluss

d) Paralell zum Bebauungsplanverfahren „HLZ“ Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2010 des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim; Information

4. EDV-Anlage Martin-Stöhr-Schule, Auftragsvergabe

5. Abwasserbeseitigung, Aufdimensionierung des Kanals in der Rosengartenstraße

a) Baubeschluss

b) Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

c) Ermächtigung zur Auftragsvergabe

6. Bekanntgaben, Anfragen, Anträge

 

Tagesordnung VA-Sitzung (öffentlicher Teil) am 14. Juli, 18.30 Uhr  
im Rathaus Hirschberg (anschließend nichtöffentlicher Teil)

Themen:

1. Grundschule Großsachsen; überplanmäßige Ausgaben; Beratung und Beschlussfassung

2. Neuer Internetauftritt der Gemeinde; Beratung und Auftragsvergabe

3. Verschiedenes

 

Tagesordnung GR, Montag, 12. Juli, 18.30 Uhr, Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spende Volksbank Kurpfalz H+G Bank eG

2. Forsteinrichtung für die Jahre 2010 bis 2019; Beschlussfassung

3. Grundschule Großsachsen; Kernzeitbetreuung, Beschlussfassung

4. Bürgertag 2010; Beschlussfassung

5. Kleinkindkrippe Großsachsen; Billigung des Entwurfs

6. Friedhof Großsachsen; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben, Beschaffung einer Urnenwand

7. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

 

Tagesordnung GR, Dienstag 29. Juni 19 Uhr, Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Fragezeit der EinwohnerInnen
2. Annahme und Vermittlung von Spenden
3. Eigenbetrieb/Wasserversorgung, Prolongation, Umschuldung Darlehen; Beschlussfassung
4. Jahresrechnung der Gemeinde 2009; Feststellung
5. Jahresergebnis Eigenbetrieb Wasserversorgung 2009, Feststellung
6. Stromlieferungsvertag 2010/2011, Beschlussfassung
7. Bebauungsplan Südlich der Rosengartenstraße (Seniorenzentrum)
  a) Ergebnisse aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  b) Satzungsbeschluss
  c) Örtliche Bauvorschriften
8. Neubau Kommunales Hilfeleistungszentrum, Baubeschluss
9. Martin-Stöhr-Schule, Erneuerung der  EDV-Verkabelung, Auftragsvergabe
10. Bekanntgaben, Anfragen, Anträge

 

Tagesordnung GR, vom 18. Mai, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg.

Themen:

1. Fragezeit der EinwohnerInnen

2. Werkrealschule Hirschberg-Heddesheim; Bildung eines Zweckverbandes,

a) Verbandssatzung; Beschlussfassung

b) Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in die Verbandsversammlung (siehe 2)

3. Grundschule Großsachsen; Kernzeitbetreuung und Gutscheinregelung

4. Seniorenzentrum Hirschberg; Marktbefragung, Information (Extra: Anlage zu 4)

5. Stromliefervertrag 2009/2010 Information (Extra: Anlage zu 5)

6. Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

 

Öffentliche Sitzung des ATU am 11. Mai, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg. Zuvor gab es um 17.45 Uhr eine Begehung Hintergasse/Leutershausener Straße
 

 

Tagesordnung GR vom Dienstag, den 27. April
Themen:

 

1. Fragezeit der EinwohnerInnen

2. Kriminalitätsstatistik Hirschberg 2009

3. Bebauungsplan Hilfeleistungszentrum

a) Ergebnisse aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Abwägung

b) Billigung des Bebauungsplanes, Beschluss über die Offenlage

c) Billigung der örtlichen Bauvorschriften, Beschluss über die Offenlage

d) Paralell zum Verfahren: Billigung des Änderungsentwurfes des Flächennutzungsplanes 2015/20 des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg/Mannheim, Offenlage

4. Kommunales Hilfeleistungszentrum; Grundsatzentscheidungen zur Kostenreduzierung und Beschlussfassung  zum Entwurf

5. Sportzentrum Hirschberg; Umgestaltung des Tennenplatzes in einen Rasenplatz,

a) Zustimmung und Beauftragung

b) Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

6. Evangelischer Kindergarten Großsachsen; Gruppeneinteilung, Änderung des Betriebskostenvertrages, Beschlussfassung

7. ÖPNV; Umbennung des DB-Haltepunktes Heddesheim-Großsachsen, Beratung und Beschlussfassung

8. Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

 

Tagesordnung GR vom Dienstag, den 30. März 2010

Themen:

1. Fragezeit für EinwohnerInnen

2. Freiwillige Feuerwehr Leutershausen: Bestätigung des ersten und zweiten Komandanten

3. Kleinkindgrippe Hirschberg; Auswahl des Betreibers; Beschluss

4. Bebauungsplan "Südlich Rosengartenstraße" (Seniorenzentrum)
a) Aufstellungsbeschluss

b) Beteiligung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB im Rahmen der Offenlage; Beschluss

5. Maßnahmen im Konjunkturpaket II; Feststellung der Abrechnung

6. Partnerschaftsjubiläum 2011; Budget

7. Bebauungplanverfahren "Nördlich der Benzstraße" in Heddesheim; Offenlage gemäß § 3 II BauGB; Stellungnahme der Gemeinde Hirschberg

8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg-Grenzhof", Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §4 BauGB, Stellungnahme der Gemeinde Hirschberg

9. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

 

Tagesordnung ATU-Sitzung (öffentlicher Teil) am
 
Dienstag, den 16. März 2010, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

TOP folgt

Tagesordnung VA-Sitzung (öffentlicher Teil) am 17. März, 18.00 Uhr 
im Rathaus Hirschberg

Themen:

1. Google Street-View (Information)

2. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

a) Deckungsring Geshäftsausgaben

b) Vermischte Ausgaben (Auschschreibungskosten)

3. Verschiedenes

 

Tagesordnung vom Dienstag, den 23. Februar

Themen:

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Kindertagesbetreuungsgesetz; Öffentliche Bedarfsfassung gemäß §3 Abs. 3 KtbG; Beschlussfassung

3. Qualitätsorientierter und bedarfgerechter Ausbau von Tagesbetreuung

a) Umfrage nach dem Bestand und den geplanten Ausbaustufen für Kinder unter 3 Jahren

b) Umfrage zu den bestehenden Betreuungsplätzen für Kinder über 3 Jahre

4. Neue Werkrealschule; gemeinsamer modifizierter Antrag mit der Gemeinde Heddesheim; Beschlussfassung

5. Aufdimensionierung des Kanals Lobdengaustraße bis Pumpwerk Großsachsen-West; Auftragsvergabe

6. Platzgestaltung an der Alten Synagoge

a) Vorlagen der Abrechnung

b) Sanierung der Mauer; Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

7. Sportzentrum; Umbau des Tennenplatzes in einen Rasenplatz; Beschlussfassung

8. Ausbau der Hintergasse

a) Vorlage der Abrechnung

b) Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

9. Genehmigung Überplanmäßiger Ausgaben

a) Finanzausgleichumlage

b) Sondertilgung Darlehen Volksbank

c) Zuschüsse Kindergarten

10. Bildung von Haushaltsresten aus 2009

11. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

 

Tagesordnung vom Dienstag, 26. Januar

Themen:

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bau einer Kindertageseinrichtung; Standortentscheidung
3. Seniorenzentrum Hirschberg; Verabschiedung des baulichen Vorentwurfs
4. Ausschuss für Kinderbetreuung: Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin als Vertreterin der Tagespflegepersonen
5. Evangel. Kindergarten Leutershausen, Gruppeneinteilung, änderung des Betriebskostenvertrags, Beschluss
6. Stromkonzessionsvertrag, Ausschreibungsbekanntmachung, Beschluss
7. Annahme und Vermittlung von Spenden
8. Hilfeleistungszentrum; Beauftragung eines Fachplaners
9. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge