Kommunaler Haushalt

Hirschberger Haushaltslogik

Darunter versteht man in der Bergstraßengemeinde seit Jahren kommunales Wirtschaften auf Kosten von Flächenverbrauch und maroden gemeindeeigenen Gebäuden. Wie auch in anderen Gemeinden wird auch in Hirschberg jedes Jahr ein Haushaltsplan erstellt, der die erwartetenen Einnahmen und Ausgaben auflistet und gegeneinader verrechnet. Er ist ver­bindlich und legt die kommunalen Projekte des Folgejahres fest. Daher ist der Haushaltsplan und seine Beratung wesentlicher Bestandteil kommunalpolitischen Handelns.

In den vergangenene Jahren war gerade deswegen der Hirschberger Haushaltsplan Gegenstand heftiger politischer Diskussion. Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen fanden die Haushalts­pläne der letzten Jahre nicht unsere Zustimmung. Dies hat mehrere Ursachen.

Zum einen waren die Haushalte zu einseitig auf die Belange von Grundstücksbesitzern zuge­schnitten und haben dringend notwendige umwelt- und energiepolitische Projekte außer Acht gelassen. Darüber hinaus hielt sich auch das soziale Engagement der Gemeinde in engen Gren­zen. Die falschen Haushaltsschwerpunkte der letzten Jahre haben natürlich Früchte getragen.

• Hirschberg ist, abgesehen von den vielen privaten Initiativen, die die Zeichen der Zeit erkannt haben, energie- und umweltpolitisch abgehängt. Vieleicht schafft es ja das Konjunkturpacket II der Bundesregierung, dass zumindest die Martin-Stöhr-Schule noch energetisch saniert wird. Übrigens ein Projekt, dass von den anderen Fraktionen noch im Dezember bei den letzten Haushaltberatungen in die Tonne getreten wurde.
• Billiger Wohnraum ist in Hirschberg Mangelware und gleichzeitig verfallen Wohnun­gen, die sich in Gemeindebesitz befinden.
• Großsachsen erhält ein komplett überdimensioniertes Neubaugebiet, dass weder so­ziale, noch energie- und umweltpolitische Akzente setzt und deren Folgekosten, alle Hirschberger bezahlen werden.

Zum anderen trägt sich der Haushalt nicht selbst. Jedes Jahr müssen gemeindeeigene Grund­stücke verkauft werden, um geplante Ausgaben auszugleichen. Statt in den Bereichen zu spa­ren, die zunehmend die Ausgaben verursachen beispielsweise im Energiesektor, macht es sich die Mehrheit des Gemeinderates zu leicht indem sie einfach Neubaugebiete umlegt. Dies trifft Eigen­tümerinteressen und garantiert im Zuge der Umlegung neue gemeindeeigene Grundstücke, die dann wieder verkauft werden müssen, um die nächsten Haushalte auszugleichen. Klar geht dieses Ver­fahren nur über eine endliche Zeitdauer und verbaut Hirschberg. Die Folgekosten werden lei­der ignoriert und den nächsten Generationen als Hypothek hinterlassen.

Zu guter Letzt fehlt den Haushaltsberatungen der letzten Jahre Transparenz und Mitbestim­mung. Während in anderen Gemeinden und Städten Baden-Württembergs in Bürgerversamm­lungen der Haushalt diskutiert und die Entscheidungen des Gemeinderates einer kritischen Öffentlichkeit standhalten müsen (Stichwort: Bürgerhaushalt), verirrt sich kaum jemand in die Haushaltberatungen in Hirschberg. Für die Mehrheit des Gemeinderates ist dies kein Problem, problematisch sind dann doch eher Bürgerinitiativen mit lästigen Unterschriftensammlungen.

Ausgewogenheit,Transparenz, Mitbestimmung und einem schonendem Umgang natürlicher Ressourcen chakteriseren einen nachhaltigen Haushalt. Dies wird in Hirschberg nur Gelingen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse deutlich verschieben.