Haushaltsberatungen 2019: StadtEntwicklung. Weitere Anträge der GLH

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04.02.2019

Nachdem wir in der vergangenen Woche die Haushaltsanträge zum Schwerpunktthema Verkehr vorgestellt und kommentiert haben, beschreiben wir im Folgenden im Überblick weitere Anträge der GLH .

1.Die GLH beantragte die Einstellung von 10.000 €  für eine priorisierte Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs sowie 90.000 € für die Umsetzung erster Sanierungsmaßnahmen für die Alte Villa in Leutershausen. Das Gebäude ist stark sanierungsbedürftig, besonders das Dach.

Der GLH konnte erreichen, dass der Gemeinderat zustimmte, für die Bestandsaufnahme 15.000€ für dieses Jahr in den Haushalt einzustellen. Die Verwaltung hatte dies erst für 2021 vorgesehen.

Die GLH bedauert, dass die Sanierung der Alten Villa nicht konsequent umfassender angegangen wird, wobei zum wiederholten Mal mit den Sporthallen als Hinderungsgrund argumentiert wird.

2.Ein weiterer Antrag betraf die Erstellung eines Leerstands- und Demographie-katasters, wodurch eine von der Stadtbaukommission 2016 empfohlene Maßnahme umgesetzt werden sollte. Leerstands- und Demographiekataster sind erfolgreiche Steuerungsinstrumente für Kommunen und eröffnen Handlungsfelder – außerhalb von Ausweisungen neuer Baugebiete. Die Datenerhebung – wieviele Gebäude stehen in der Gemeinde leer, welche Eigenschaften und Entwicklungsmöglichkeiten weisen die Leerstände auf? -  ermöglicht die Stärkung innerörtlicher Entwicklung und eine bessere Abstimmung von Infrastrukturplanungen. Natürlich ist es wichtig, die Bürger und Betroffenen an diesem Prozess zu beteiligen, wie dies schon in vielen Kommunen zum Wohl der eigenen Gemeinde geschehen ist. Dieser Beteiligungsprozess entkräftet den Vorwurf, es solle Druck auf die Bürger ausgeübt oder diese in ihrer Freiheit beschränkt werden. Dieser Antrag wurde in die Ausschüsse vertagt. Da das Thema Leerstand und Bevölkerungsentwicklung grundlegend mit dem Thema „Wohnraumschaffung- und Entwicklung“ in Hirschberg verbunden ist, wird die GLH weiterhin am Ball bleiben.