Zuschüsse für Tagespflege werden weitestgehend gestrichen - GLH stimmt dagegen

Bericht aus dem Gemeinderat vom 03.12.2018

Der Kreis erhöht die Zuschüsse zur Tagespflege – dies war Anlass für die CDU-Fraktion Hirschberg die Verwaltung zu beauftragen, die örtliche Zuschussregelung neu zu bewerten. 

Das Ergebnis wurde in der Sitzung des Gemeinderats vom 27.11. vorgestellt: Nachdem die Verwaltung zunächst plante, den kompletten Zuschuss von bisher 1,50 € je Betreuungsstunde/Kind für die Tageseltern zu streichen, wurde in der Sitzung ein korrigierter Vorschlag vorgestellt, um wenigstens eine tatsächliche Schlechterstellung für einzelne Tageseltern zu verhindern. Keine Verschlechterung des Status Quo - dies war aus Sicht der GLH jedoch das mindeste, hatte sie doch dafür plädiert, den bisherigen Zuschuss beizubehalten.

Aus guten Gründen: Die Tagespflege ist fest in die Bedarfsplanung der U 3-Betreuung der Gemeinde eingeplant, sie deckt etwa 1/3 der angebotenen Plätze ab. Bei 32 Plätzen werden 40 Kinder betreut. Dies entspricht in etwa einer 3-4 gruppigen Krippe! Die Gemeinde braucht die Tagespflege nicht nur zur Erfüllung einer fiktiven Quote. Ohne dieses Angebot müsste wegen des tatsächlichen Bedarfs eine weitere – große - Krippe erstellt werden.

Nicht nur hierdurch liegt ein finanzieller Vorteil für die Gemeinde auf der Hand. Auch bei den Zuschüssen rechnet sich die Tagespflege für die Gemeinde im Ergebnis günstiger als Krippen: Zuschüsse werden nur für belegte Plätze gezahlt, das wirtschaftliche Risiko liegt bei den Tageseltern, da kein Defizitausgleich, überraschende Nachzahlungen oder sonstige Übernahmepflichten anfallen.

Ein großer Vorteil für die Eltern liegt in der hohen Flexibilität der Tagespflege – individuelle Betreuungszeiten und freie Stundenwahl kommt den Eltern entgegen.

Antrag der GLH

Die GLH vertritt daher die Meinung, Hirschberg sollte die Attraktivität der Tagespflege nicht nur erhalten, sondern vielmehr fördern und beim bisherigen Modell bleiben.

Da dies im Gremium keine Aussicht auf Erfolg hatte, beantragte die GLH einen Kompromissvorschlag: einen Zuschuss von 1 € pauschal je Betreuungsstunde/Kind. Dieser Antrag wurde jedoch vom Rest des Gemeinderats - außer zwei Kollegen der SPD-Fraktion (Metzler, Scholz) - abgelehnt.

Tagespflege nicht gegen Krippen ausspielen

Der GLH sind die hohen Elternbeiträge der Hirschberger Krippen bewusst- hat sie dies von Beginn an moniert. Eltern der Krippen ist jedoch nicht mit Anhebung der Kosten für die Tagespflege gedient. Und das Argument „günstigere Elternbeiträge der Tagespflege verfälsche die Wahlfreiheit“, kann so jedoch nicht gelten: Höhere Beiträge bei der Tagespflege werden nicht für vollere Krippen sorgen. Die Entscheidung für Krippe oder Tagespflege liegt eher im Modell begründet - Einrichtung vs. familiärere Betreuung. Vor allem aber stehen Flexibilität und individueller Bedarf im Vordergrund. Die Krippen bieten nur vereinzelte Splittingplätze zu sehr starren und nicht bedarfsgerechten Regelungen. Daher wird sich die Auslastung über den Preis nicht wirklich verändern.

Auch sollte der Tagespflege nicht zum Vorwurf gemacht werden, die Elternbeiträge zu Lasten des eigenen Verdienstes bisher unverändert gehalten zu haben und damit für die Schere bei den Elternbeiträgen im Vergleich zu Krippen verantwortlich zu sein.

Die GLH stimmte dem Vorschlag, die freiwerdenden Mittel einfach so - ohne kritische Prüfung der Kostenstrukturen - in die Krippen zu schießen, nicht zu. Nicht, weil sie die Eltern der Krippen nicht entlasten will - im Gegenteil! Vor einer solchen Zusage an die Krippen sollten jedoch die Kosten insgesamt hinterfragt werden, um Beiträge eventuell tatsächlich und nicht nur durch Zuschüsse senken zu können. Und bei der Frage der Entlastung sollte nach Ansicht der GLH dann auch eine echte Sozialstaffelung greifen.

Fazit: Aus Sicht der GLH eine bedauerliche Entscheidung für Hirschberg. Wir hoffen, dass die Tagespflege trotzdem erhalten bleibt und vor allem, dass auch künftig Hirschberger Eltern bevorzugt bei den Plätzen zum Zug kommen und weiterhin ersten Zugriff auf das flexible Angebot haben. Sicher ist das nach dieser Entscheidung nicht.