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Dienstag, 23.01.2024, 18:30 Uhr, im Bürgersaal - Rathaus, Großsachsener Straße 14, 69493 Hirschberg

Tagesordnung:

1. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Baubeschluss, Beratung Vorlage: BV/2024/388

2. Breitgasse 57, Flurstück Nr. 226/3 und 226/4 a) Antrag zum teilweise Abbruch von Bestandsgebäuden b) Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2023/383

3. Fortführung des Projekts "Blühende Bergstraße" und Ausschreibung des Projektmanagements ab 2025, Beratung Vorlage: BV/2024/389

4. Gaslieferung für kommunale Liegenschaften; Festlegung der Ausschreibungskriterien; Beratung Vorlage: BV/2024/392

5. Erweiterung der Grundschule Großsachsen, Mensa, Bücherei, Betreuungsräume; Beauftragung Fachplaner; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2024/394

6. Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren, Information Vorlage: IV/2023/377 7. Verschiedenes

Tagesordnung Sitzung des Gemeinderates - 25.04.2023 - 18:30 Uhr

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner 

 

2. Bürgerbegehren - Anhörung der Vertrauenspersonen

 

3. Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
a) Entscheidung über das Bürgerbegehren
b) Formulierung der Fragestellung für den Bürgerentscheid
c) Festlegung des Abstimmungstages des Bürgerentscheids

 

4. Bebauungsplan "Hauptschwell, 5. Änderung"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss des Entwurfes
c) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Beratung und Beschlussfassung

 

5.Sanierung der Ortskanalisation; Beratung und Beschlussfassung

 

6. Sanierung Heinrich-Beck-Halle 2. Bauabschnitt; Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung

 

7.Schöffen, Vorschlagsliste, Wahl für die Geschäftsjahre 2024-2028; Beratung und Beschlussfassung

8. Außenstellen des Standesamtes; Widmung und Gebührenfestsetzung; Beratung und Beschlussfassung

9. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

 

Tagesordnung Sitzung des Gemeinderates - 28.03.2023 - 18:30 Uhr

1-Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2-Änderung von Satzungen;
a) Abwassersatzung vom 29.11.2011;
b) Wasserversorgungssatzung vom 19.03.2013; Beratung und Beschlussfassung

3-Grünpflegearbeiten auf den Friedhöfen Leutershausen und Großsachsen den Spielplätzen und im Gewerbepark; Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung

4-Anbau einer Trainingshalle an die Sachsenhalle / Grundsanierung Sachsenhalle; Beauftragung Fachplaner; Beratung und Beschlussfassung

5-Verlängerung des Stromliefervertrags mit den Stadtwerken Viernheim für den Belieferungszeitraum 2024

6-Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 28. Februar 2023, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg


Tagesordnung:
1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Neugestaltung der Unterführung in Leutershausen; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2023/188
3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hirschberg a.d.B. und der Stadt Schriesheim über die Versorgung von Schriesheimer
Grundstücken durch die Gemeinde Hirschberg; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2023/184
4. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Kleinspenden bis 500 € im Jahr 2022; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/2023/181
5. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spenden der Volksbank Kurpfalz eG; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/2023/182
6. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 16. Januar 2022, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg  


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023; Beratung
    Vorlage: BV/2022/161

3. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge

Im folgenden pdf-Dokument finden Sie die Vorlagentexte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

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Tagesordnung Gemeinderatssitzung 20. Dezember 2022

Im folgenden pdf-Dokument finden Sie die Vorlagentexte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

Tagesordnung Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 20. Dezember 2022, 18.30 Uhr im Rathaus Hirschberg

 

Themen:   

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Randentlastungsstraße
a) Grundsatzentscheidung über die Art des weiteren Verfahrens
b) Entscheidung über den Bau einer Randentlastungsstraße
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/2022/154

3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2022/157

4. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spende für Wasserspielanlage Kindergarten Storchennest;Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2022/151

5. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spenden für den Bau der Pumptrack-Anlage im Sportzentrum; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2022/156

6. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spende für eine Ruhebank; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/2022/159

7. Unterbringung von Geflüchteten in Hirschberg; aktueller Sachstand;Information Vorlage: IV/2022/160

8. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge
8.1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse Vorlage: IV/2022/158
 

Im folgenden pdf-Dokument finden Sie die Vorlagentexte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

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